Allgemeine Geschäftsbedingungen der zadego GmbH
Stand: 26.04.2012
§ 1 Definitionen
In diesen AGB haben die folgenden Begriffe die jeweils nebenstehende Bedeutung:
| "zadego": | Die zadego GmbH. |
| "zadego Services" | Die von der zadego GmbH angebotenen Inhalte und Dienstleistungen, die im Internet unter der Second Level Domain "zadego" und verschiedenen Top Level Domains (derzeit "com" und "de") erreichbar sind. Diese Definition gilt auch für zukünftig hinzutretende Top Level Domains. |
| "Social-Media-Provider" | Anbieter digitaler Inhalte und Technologien im Internet (wie z.B. facebook, twitter und youtube), die Nutzern einen gegenseitigen Austausch und die individuelle oder gemeinsame Gestaltung von Inhalten ermöglicht und für die zadego Services anbietet. |
| "Social-Media-Präsenz" | Die Präsenz eines Kunden bei einem Social-Media-Provider, die er unter Nutzung der zadego Services erstellt hat. |
§ 2 Geltungsbereich
| (1) | zadego ist eine webbasierte Social Media Marketing Management Plattform, auf der man den eigenen Unternehmensauftritt bei Social-Media-Providern professionell gestalten und managen kann. Eine Vielzahl von Anwendungen (Applikationen/Apps) im Zusammenhang mit der Contenterstellung, dem Aufsetzen von Gewinnspielen und Promotions, Customer Support, Social Commerce u.a. werden auf zadego als prepaid services angeboten. |
| (2) | Die zadego Services richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S. des § 14 BGB und stehen als reines „business-to-business“ Angebot für Verbraucher nicht zur Verfügung. |
| (3) | Vertragsbeziehungen zwischen zadego und Kunden liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung zugrunde. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung. |
§ 3 Vertragsschluss und Vertragsinhalt
(1)
| Vertragsschluss |
| | (a) | Die Darstellung der zadego Services im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Für die Nutzung von zadego Services benötigt der Kunde ein Kundenkonto. |
| | (b) | Durch Anklicken des Buttons, mit dem der Bestellvorgang abgeschlossen wird, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Bestellvorgang spezifizierten zadego Services ab. |
| | (c) | Im Falle unentgeltlicher zadego Services erfolgt der Vertragsschluss mit Zusendung einer Bestätigungsemail durch zadego. |
| | (d) | Im Falle kostenpflichtiger zadego Services kommt der Vertrag durch erfolgreichen Abschluss des sich an die Bestellung anschließenden Bezahlvorgangs zustande. |
| (2) | Vertragsinhalt |
| | (a) | Die Leistungspflichten von zadego, sowie weitere Vertragsinhalte wie Vertragslaufzeit, Abrechnungszeiträume, eventuelle Testzeiträume und Kündigungsfristen ergeben sich aus der Produktseite des jeweiligen zadego Services. |
| | (b) | Die zadego Services inklusive aller ihrer Bestandteile (z. B. Beschreibungen, Designs, Bilder, Texte, welche durch den Softwarecode fest vorgegeben sind) sind Eigentum von zadego. |
| | (c) | Sofern nicht anders auf der Produktseite angegeben, räumt zadego dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an zadego Services ein. Ist der Kunde eine juristische Person, dürfen zadego Services nur von ihr genutzt werden. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist untersagt. |
| | (d) | zadego stellt innerhalb des Kundenkontos eine Kündigungsfunktion für die jeweiligen Verträge zur Verfügung. Im Übrigen bedarf jede Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Textform. |
| | (e) | Beide Parteien sind zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt für zadego insbesondere vor, wenn der Kunde gegen eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Pflicht aus diesen AGB verstößt und der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist nicht Abhilfe schafft. |
| (3) | Die Nutzung der zadego Services erfordert einen Zugriff auf Daten des Kunden beim jeweiligen Social-Media-Provider. Der Kunde gewährt zadego das Recht, auf diese Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung zuzugreifen, die Daten zu speichern und weiterzuverarbeiten. |
§ 4 Leistungserbringung durch zadego
| (1) | Sowohl der Kunde als auch zadego sind für die Nutzung und Bereitstellung der zadego Services an die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Social-Media-Providers gebunden. |
| (2) | zadego Services bauen auf Technologien von Social-Media-Providern auf, auf die zadego keinerlei Einfluss hat. Gleiches gilt für die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Social-Media-Provider, die zum Teil vorsehen, dass Inhalte jederzeit durch den Social-Media-Provider gelöscht werden können. zadego übernimmt daher keinerlei Gewähr für die Gestaltung, Funktionsweise, Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit der Technologien und darauf aufbauender zadego Services bzw. die Konformität von zadego Services mit den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Social-Media-Provider. zadego übernimmt daher auch keinerlei Gewähr für die Nutzbarkeit oder den wirtschaftlichen Erfolg einer Social-Media-Präsenz. |
| (3) | zadego Services können jederzeit erweitert, angepasst, verbessert und/oder eingestellt werden. Dies gilt insbesondere, wenn dies erforderlich erscheint, um Missbrauch zu verhindern, oder zadego aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder aufgrund einer Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Social-Media-Providers dazu verpflichtet ist. Die Erbringung bereits bestehender Verträge bleibt davon unberührt. |
| (4) | Soweit zadego Services unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, hat der Kunde keinen Anspruch auf Erfüllung. zadego ist berechtigt, bisher unentgeltlich zur Verfügung gestellte zadego Services innerhalb angemessener Frist einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten und wird den Kunden mit einer Frist in angemessener Frist hierüber informieren. |
| (5) | zadego ist gegenüber dem Kunden nur zu technischer Unterstützung verpflichtet, wie auf der jeweiligen Produktseite angegeben. Darüber hinaus gewährt zadego dem Kunden keine kostenlosen Supportleistungen. zadego leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden. |
| (6) | zadego ist beim Verdacht eines Verstoßes gegen eine der in diesen AGB genannten Verpflichtungen berechtigt, die zadego Services mit sofortiger Wirkung einzustellen bzw. den Zugang zu den zadego Services des Kunden zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn zadego von Dritten aufgefordert wird, zadego Services einzustellen bzw. den Zugang zu den zadego Services des Kunden zu sperren, weil sie angeblich eine der in diesen AGB genannten Verpflichtungen oder fremde Rechte verletzen. |
§ 5 Pflichten des Kunden
| (1) | Sofern nicht anders auf der Produktseite angegeben, sind Entgelte für zadego Services vorab am ersten Tag des jeweiligen Abrechnungszeitraums (Zahlungseingang bei zadego) fällig („prepaid“). Gerät der Kunde mit einer Zahlung 7 Tage in Verzug, behält sich zadego das Recht vor, vom Kunden erstellte Inhalte zu deaktivieren. Die Inhalte sind in diesem Fall weiter innerhalb des zadego Kundenkontos abrufbar, werden jedoch nicht mehr bei Social-Media-Providern publiziert. |
| (2) | Der Kunde sichert zu, dass seine Angaben – insbesondere bei Erstellung des Kundenkontos und bei Vertragsschluss – richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, zadego unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie sonstiger, für die Vertragsdurchführung erforderlicher Daten zu unterrichten. |
| (3) | Der Kunde sichert zu, durch seine Social-Media-Präsenz und die Nutzung der zadego Services nicht gegen anwendbare Gesetze oder Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- oder Wettbewerbsrechte) oder gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Social-Media-Providers zu verstoßen. Dies gilt auch für den Eintrag der Social-Media-Präsenz in Suchmaschinen. |
| (4) | Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der zadego Services und bei der Gestaltung seiner Social-Media-Präsenz alles Notwendige zu tun, um eine übermäßige Inanspruchnahme der Infrastruktur von zadego oder des Social-Media-Providers auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, zadego Services oder die Social-Media-Präsenz nicht für Handlungen einzusetzen, die gegen anwendbare Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. |
| (5) | Sofern der Kunde im Rahmen seiner Geschäftsbeziehung mit zadego Daten auf den Server von zadego überträgt, hat er tagesaktuelle Sicherungskopien dieser Daten zu erstellen. Im Falle eines Datenverlustes wird der Kunde die betroffenen Daten nochmals unentgeltlich auf den Server von zadego laden, um eine rasche und kostengünstige Wiederherstellung zu ermöglichen. |
| (6) | Die Erstellung einer Kopie – mit Ausnahme einer Sicherungskopie – der zadego Services oder Teilen davon (z.B. Source- und Quellcodes, Dokumentationen und Designs) ist untersagt. Ebenso ist es untersagt, zadego Services an Dritte zu vermieten, zu verkaufen oder eine sonstige entgeltliche oder unentgeltliche Nutzung zu ermöglichen. Zudem ist es untersagt, Merkmale, die der Hervorhebung der Urheberschaft zadegos oder der Verhinderung der Herstellung von unberechtigten Kopien dienen, zu entfernen. |
| (7) | Der Kunde ist nicht berechtigt, vertragliche Beziehungen oder sonstige Rechtsbeziehungen mit zadego ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder zu lizensieren, sofern zadego einer solchen Übertragung oder Lizensierung nicht vorab schriftlich zugestimmt hat. |
§ 6 Zahlung und Abrechnung
| (1) | Die von zadego genannten Preise sind Brutto-Preise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer wird im Rahmen des Bestellprozesses ausgewiesen. |
| (2) | Der Kunde hat selbständig dafür zu sorgen, dass er seine Steuern im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mit zadego abführt. Der Kunde ist nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen zur Einbehaltung von Steuerbeträgen berechtigt und hat diese Berechtigung durch Angabe seiner VAT-ID innerhalb des Kundenkontos nachzuweisen. |
| (3) | Die Zahlungsarten, die zadego anbietet, sind auf folgender Seite abrufbar: www.zadego.de/zahlungsarten |
§ 7 Haftung und Garantien
| (1) | Haftung von zadego |
| | (a) | zadego weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, zadego Services so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen mit Software oder Hardware von Dritten jederzeit fehlerfrei arbeiten. |
| | (b) | Die Haftung von zadego für (1) Schadensersatz wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (2) Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, und (3) aufgrund gesetzlich festgelegter verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. Produkthaftungsgesetz) richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. |
| | (c) | Die Haftung von zadego für die Verletzung von Kardinalspflichten ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden begrenzt. Kardinalspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. |
| | (d) | Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. |
| | (e) | Die hiergenannten Haftungsregeln gelten auch für verbundene Unternehmen i.S. des § 15 AktG und Vertreter, Bevollmächtigte, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörige von zadego und seinen verbundenen Unternehmen. |
| (2) | zadego hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt verlinkter Websites, macht sich diese nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für deren Gültigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen verlinkter Websites entstehen, haftet allein deren Anbieter. Für fremde Hinweise ist zadego nur verantwortlich, wenn zadego trotz positiver Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt die Nutzung nicht verhindert hat, obwohl dies technisch möglich und zumutbar gewesen wäre. |
| (3) | Der Kunde wird zadego von allen gerichtlich oder außergerichtlich geltend gemachten Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit der Nutzung der zadego Services bzw. der Social-Media-Präsenz durch den Kunden von Dritten gegen zadego erhoben werden, schadlos halten und ihm sämtliche Schäden und Kosten (inklusive angemessener Rechtsverfolgungskosten) ersetzen, sofern und soweit solche Ansprüche daraus resultieren, dass der Kunde seine in diesen AGB eingegangenen Garantien und Verpflichtungen – u.a. in § 5 - nicht eingehalten hat. |
§ 8 Schlussbestimmungen
| (1) | Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen zadego und Kunden und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München. |
| (2) | „Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der AGB unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass die AGB eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzliche Regelung.“ |
| (3) | zadego ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden durch Hinweise bzw. Links innerhalb des Internetportals oder per E-Mail bekanntgemacht. |
